Premiere für Präsident Matthias Ritter (r.) assistiert von Sekretär Markus Meier

Für Matthias Ritter, den in diesem Frühling neu gewählten Präsidenten, war es die erste Herbstversammlung in seiner noch jungen Amtstätigkeit. Als langjährigem Verbandsvize bereitete ihm diese Premiere jedoch in keiner Weise Mühe – im Gegenteil: Souverän und zielsicher führte Ritter durch die Geschäfte, so dass die Verbandsmitglieder nach getaner Arbeit pünktlich zum reichhaltigen Apéro, der im Haus der Wirtschaft bereitgestellt war, schreiten konnten.

Jährlich 20 Prozent mehr Manntage
Mit Spannung verfolgten die Verbandsmitglieder die wie gewohnt interessanten und umfassenden Ausführungen von Markus Meier, Vizepräsident der Zentralen Paritätischen Kontrollstelle (ZPK).
Seit Inkrafttreten der Personenfreizügigkeit am 1. Juni 2004 gingen im Kanton Baselland rund 13'000 Entsendemeldungen ein, welche das Baselbieter Ausbaugewerbe betreffen. Diese Meldungen lösten insgesamt gegen 130'000 Manntage aus. Jährlich stiegen die geleisteten Manntage um durchschnittlich 20 Prozent. Im Zeitraum vom 1. Juni 2004 bis 30. September 2007 wurden in unserem Kanton insgesamt 1883 ausländische Dienstleistungserbringer im Ausbaugewerbe erfasst.

Diese Zahlen zeigen, dass das Arbeitsvolumen, das von der ausländischen Konkurrenz erbracht wird, nicht zu unterschätzen ist. Umso wichtiger ist es, dass sich sämtliche Anbieter an die allgemeinverbindlichen Vorschriften halten und zumindest insofern gleich lange Spiesse gegeben sind.

Fast 500 Verdachtsfälle
Bis heute wurden rund 1500 Baustellenkontrollen durchgeführt; in diesem Jahr alleine rund 600. Dass diese Kontrolltätigkeit notwendig ist und nichts mit Schikane zu tun hat, unterstreicht die Tatsache, dass dabei gegen 500 Verdachtsfälle registriert und entsprechende Verfahren eingeleitet werden mussten.

Bei 140 abgeschlossenen Lohnbuchkontrollen wurde in 105 Fällen die Unterschreitung der auch für entsandte Arbeitnehmer gültigen Mindestlöhne festgestellt. Baustellenkontrollen mussten auch schon mit der Unterstützung der Kantonspolizei durchgeführt werden, nachdem sich zu kontrollierende Arbeitnehmende geweigert hatten, der ZPK die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Laut Markus Meier funktioniert die Zusammenarbeit mit der Polizei und anderen kantonalen Behörden hervorragend.

Problem anderer Kantone
Dass die Tätigkeit der ZPK im grenznahen Ausland nicht nur auf Verständnis stösst, illustrierte Meier mit verschiedenen Wortmeldungen und Publikationen aus dem südbadischen Raum (siehe auch Beiträge auf den Seiten 1–3 in dieser Ausgabe). Solange das Entsendegesetz und die flankierenden Massnahmen in der Schweiz nicht überall gleich konsequent und professionell umgesetzt und vor allem durchgesetzt werden wie im Baselbiet, sind solche Irritationen bei grenznahen Anbietern nachvollziehbar, was aber die Notwendigkeit der ZPK-Tätigkeit in keiner Weise schmälert. Denn: «Nicht wir Baselbieter haben ein Problem, sondern in anderen Kantonen besteht zum Teil ein grosser Nachholbedarf in diesem Bereich», stellte Meier fest.         MWB.