Beim Grosseinsatz wurden unter den 30 kontrollierten Bauarbeitern gleich vier Schwarzarbeiter festgestellt und zur detaillierten Untersuchung festgehalten.

Nichts deutet an jenem grauen Dienstagmorgen, 23. November, auf eine aussergewöhnliche Aktion hin, als die Belegschaft einer Grossbaustelle in Allschwil nach der Znüni-Pause kurz vor 10.30 Uhr  Uhr wieder an ihre Arbeitsplätze zurückkehrt.

Keine Chance für Flüchtende
Kurze Zeit später: Unverhofft fahren Einsatzwagen der Grenzwacht vor und umstellen rasch und gekonnt die Baustelle. Ihnen folgen Patrouillenfahrzeuge der Baselbieter Polizei. Ein gutes Dutzend Polizistinnen und Polizisten sowie Inspektoren des KIGA Baselland schwärmen auf dem Gelände aus und beginnen mit Personenkontrollen und Befragungen der Bauarbeiter. Eine weitere Einsatzgruppe begibt sich in die Container der Baubüros. Ihre Aufgabe: Sichtung der Personalunterlagen der beteiligten Baufirmen und Befragung der Bauleitung. Plötzlich Bewegung unter den Grenzwachtbeamten: Zwei Arbeiter versuchen, den Sperrkordon zu umgehen und zu flüchten. Keine Chance: Beide werden angehalten und auf den Bauplatz zurückgeführt.

Schon seit einiger Zeit unter Verdacht
Aufgrund von Hinweisen und Beobachtungen hegte das Schwarzarbeit-Inspektorat des KIGA Baselland schon seit längerer Zeit den konkreten Verdacht, dass auf verschiedenen Baustellen der Region Schwarzarbeiter beschäftigt werden. Bei der in Allschwil unangekündigt und überraschend durchgeführten Grosskontrolle wurde nun dieser Verdacht bestätigt. Von den rund 30 auf der Baustelle überprüften Beschäftigten wurden vier eindeutig als Schwarzarbeiter identifiziert: zwei Mazedonier und zwei Slowaken.

Die erstmals zusammen mit der Grenzwache gemeinsam durchgeführte Grosskontrolle  war minutiös vorbereitet worden und verlief entsprechend ruhig und reibungslos. Die vier Schwarzarbeiter wurden zur Befragung und für weitere Abklärung auf den Polizeiposten Allschwil verbracht. Das Statthalteramt Arlesheim hat entsprechende Strafverfahren eröffnet und mehrere Hausdurchsuchungsbefehle bei involvierten Unternehmen ausgestellt.

Der «Erfolg» der Baustellen-Grosskontrolle in Allschwil zeigt gemäss einer Verlautbarung der Baselbieter Behörden, dass Schwarzarbeit leider auch im Kanton Basel-Landschaft praktiziert wird. Sie  werden deshalb am Ball bleiben und ihre Anstrengungen noch intensivieren. Auch die nun erfolgreich erprobte Zusammenarbeit mit Polizei und Grenzwache soll künftig weitergeführt werden.

Signalwirkung bei schwarzen Schafen
Daniel Spinnler, Geschäftsführer der ZPK im «Haus der Wirtschaft», nahm als Beobachter an der Aktion teil. «Für uns von der ZPK hatte dieser Einsatz nicht nur eine spannende und instruktive Komponente. Wir erachten es als ausserordentlich wichtig, dass nun auch die Behörden mit ihrer Verfügungsgewalt aktiv in den Kampf gegen Schwarzarbeit, aber auch gegen Missbräuche des Entsendegesetzes, eingreifen», lautet seine Beurteilung. Die Aktion in Allschwil habe sicher eine erhebliche Signalwirkung für die in- und ausländischen «schwarzen Schafe» unter den Baufirmen. Sie müssten zur Kenntnis nehmen,  dass Verstösse in der Schweiz und speziell in Baselland nicht geduldet und dementsprechend auch happig bestraft werden. «Nur wenn sich Schwarzarbeit und weitere Gesetzesmissachtungen in diesem Bereich nicht mehr lohnen, werden wir diesem Übel Herr», zeigt sich Spinnler überzeugt.

Denn auch die ZPK hat bei ihren Baustellenkontrollen «leider» bereits eine nicht unbedeutende Zahl von entsendenden ausländischen Arbeitgebern und Scheinselbständigen identifiziert, die teilweise in gravierender Weise gegen die Bestimmungen des Entsendegesetzes und weitere Rechtserlasse verstossen haben. Auch gegen diese Fehlbaren sind inzwischen Verfahren eingeleitet worden.

Weiser Entscheid der Berufsverbände
Basis für die hervorragend funktionierende Zusammenarbeit zwischen dem
KIGA und der ZPK bilden im übrigen die beiden Mitte 2004 abgeschlossenen Vereinbarungen im Bereich «Vollzug Entsendegesetz» und «Bekämpfung von Schwarzarbeit». Diese erlauben es auch der ZPK, bei Bedarf die Zusammenarbeit mit den staatlichen Kontrollinstanzen in Anspruch zu nehmen. In diesem Sinne darf es auch als ausgesprochen weise bezeichnet werden, dass die Berufsverbände im vergangenen Sommer die Schaffung eines allgemeinverbindlich erklärten «GAV für das Baselbieter Ausbaugewerbe» beschlossen haben.

Unterstützung aus Bern in Sicht
Für Daniel Spinnler ist es darüber hinaus von grosser Bedeutung, dass derzeit in den Eidgenössischen Räten die flankierenden Massnahmen zum Entsendegesetz deutlich verschärft werden sollen. Dies soll massgeblich dazu beitragen, dass Missbräuche, wie sie auch in Allschwil und auf den von der ZPK kontrollierten Bauplätzen festgestellt worden sind, rasch  und für die Fehlbaren «nachhaltig» verhindert werden können. Der ZPK-Geschäftsführer ist überzeugt, dass diese Verschärfung von den Räten Mitte Dezember gutgeheissen wird.


Kontakt:

lic.rer.pol. Daniel Spinnler
Geschäftsführer ZPK
Projektleiter Wirtschaftskammer Baselland
Tel. +41 61 927 64 48