Der Zürcher Rechtsprofessor und Anwalt Goran Seferovic hat für den Standpunkt die Begründungen der Behörden, warum die Rechtgültigkeit einiger ZIDE-Initiativen angezweifelt werden, genauer angeschaut.
Der Zürcher Rechtsprofessor und Anwalt Goran Seferovic hat für den Standpunkt die Begründungen der Regierung zur angezweifelten Rechtsgültigkeit von sieben der insgesamt sechzehn Initiativen eingehend geprüft. Im Gespräch mit Moderator Michael Köhn analysiert er die behördliche Rechtsinterpretation und ordnet die Argumentation des Baselbieter Rechtsdienstes ein.
Dabei zeigt Seferovic auf, an welchen Stellen die behördlichen Ausführungen aus juristischer Sicht problematisch sind und weshalb die rechtliche Lage keineswegs so eindeutig ist, wie sie dargestellt wird. Anhand konkreter Beispiele erläutert er, warum die Kritik an der Rechtsgültigkeit der Initiativen einer vertieften Prüfung nicht standhält.
Eine Doppelseite mit vertiefenden Informationen und einer übersichtlichen Darstellung der zentralen Argumente findet sich im Standpunkt Nr. 608 vom 23. Januar 2026.
Der direkte Link zum Video auf youtube: https://youtu.be/6PPym1kWW3c?si=q9qPAeGckJGBpwEu
